Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 30.08.2010 - 5 OA 105/10 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Zur Streitwertfestsetzung bei Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches wegen Nichtreaktivierung eines Beamten
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 40 GKG; § 52 Abs. 2 GKG; § 52 Abs. 5 S. 1 GKG
Schadensersatz wegen Verletzung der Fürsorgepflicht aufgrund verspäteter Reaktivierung eines wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten; Streitwertfestsetzung für den Reaktivierungsanspruch eines vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 40; GKG § 52 Abs. 2; GKG § 52 Abs. 5 S. 1
Schadensersatz wegen Verletzung der Fürsorgepflicht aufgrund verspäteter Reaktivierung eines wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten; Streitwertfestsetzung für den Reaktivierungsanspruch eines vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatz wegen Verletzung der Fürsorgepflicht aufgrund verspäteter Reaktivierung eines wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten; Streitwertfestsetzung für den Reaktivierungsanspruch eines vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 19.03.2010 - 1 A 223/07
- OVG Niedersachsen, 30.08.2010 - 5 OA 105/10
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2010, 943
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Niedersachsen, 01.09.2009 - 5 OA 38/09
Vergleichsgegenstand; Vergleichsgegenstandswert
Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.08.2010 - 5 OA 105/10
Die bloße Bestimmbarkeit der geltend gemachten Besoldungsdifferenz genügt insoweit nicht (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 1.9.2009 - 5 OA 38/09 -, zitiert nach juris Langtext, Rn. 2;… Hartmann, Kostengesetze, 40. Aufl. 2010, § 52 GKG, Rn. 24). - OVG Niedersachsen, 17.02.2010 - 5 LA 342/08
Pflicht der Deutschen Telekom AG zur Reaktivierung eines nach langer …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.08.2010 - 5 OA 105/10
Soll ein wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzter Beamter wieder in den aktiven Dienst berufen werden, richtet sich die Streitwertfestsetzung für den Reaktivierungsanspruch unter Berücksichtigung der neueren Rechsprechung des Bundesverwaltungsgericht s (…Beschl. v. 30.7.2009 - BVerwG 2 B 30.09 -, juris, Langtext, Rn. 3) nach den §§ 40, 52 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 GKG (vgl. dazu Nds. OVG, Beschl. v. 12.2.2010 - 5 LA 342/08 -). - BVerwG, 30.07.2009 - 2 B 30.09
Streitwert, Beamtenrecht, Versetzung in den Ruhestand; Zeitpunkt der Versetzung …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 30.08.2010 - 5 OA 105/10
Soll ein wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzter Beamter wieder in den aktiven Dienst berufen werden, richtet sich die Streitwertfestsetzung für den Reaktivierungsanspruch unter Berücksichtigung der neueren Rechsprechung des Bundesverwaltungsgericht s (Beschl. v. 30.7.2009 - BVerwG 2 B 30.09 -, juris, Langtext, Rn. 3) nach den §§ 40, 52 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 GKG (vgl. dazu Nds. OVG, Beschl. v. 12.2.2010 - 5 LA 342/08 -).